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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 5. Sitzung
Termin: Di, 23.02.2021 18:00 Uhr
Ort: Breisgauhalle
79206 Breisach am Rhein
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde für Einwohner  
2 Baugebiet "Vogesenstraße II"
hier: Vergabe des Mehrfamilienwohnhausbauplatzes Flurstück Nr. 8376		 VL-8/2021
3 Sonderfläche „Solarenergie-Testfeld“ in Merdingen - Flächennutzungsplanänderung
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss		 VL-29/2021
4 Einbeziehungssatzung "Hochstetter Straße"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 VL-32/2021
5 Gewerbegebiet und Sportanlagen „Kleinsteinen“ in Merdingen – Flächennutzungsplanänderung
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und
Feststellungsbeschluss 		VL-9/2021
6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sozialeinrichtung Rheinbrücke"
hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss 		VL-16/2021
7 Tagesordnungspunkte der 3. Gemeinderatsitzung im elektronischen Verfahren vom 23.02.2021
1 Umgestaltung Marktplatz / Gutgesellentorplatz / Rheinstraße
Auftragsvergabe über Bestellung von Natursteinpflaster als Ersatz bei anfallenden Aufgrabungen und für evtl. Erweiterung z. B. Mühlegasse VL-26/2021


2 Waldschwimmbad Breisach Sanierung Schwimmerbecken
Arbeitsvergabe
a) Garten- und Landschaftsbau
b) Metallbau- und Schlosserarbeiten VL-38/2021


3 Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung der Kiesgrube der Firma Hermann Peter KG auf den Gemarkungen
Niederrimsingen und Gündlingen
Sachstandsmitteilung VL-33/2021


4 Trockenwald Breisach Süd - Ökologische Aufwertungsmaßnahme VL-20/2021


5 Vorstellung der Ergebnisse des Elektromobilitätskonzepts der Stadt Breisach am Rhein VL-6/2021


6 Einführung eines kommunalen Energiemanagements VL-10/2021


7 Forsteinrichtung FE 100 für den Zeitraum 2021-2030 (10-Jahresplanung) im Stadtwald Breisach VL-22/2021


8 4. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Breisach am Rhein VL-30/2021


9 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Breisach am Rhein
VL-18/2021

10 Anpassung des Stellenplanes 2021 aufgrund einer Rechtsänderung im Landesbesoldungsgesetz VL-25/2021

 VL-39/2021
7.1 Umgestaltung Marktplatz / Gutgesellentorplatz / Rheinstraße
Auftragsvergabe über Bestellung von Natursteinpflaster als Ersatz bei anfallenden Aufgrabungen und für evtl. Erweiterung z. B. Mühlegasse		 VL-26/2021
 
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