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Vorlagen
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| Betreff | Termin | |
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| VL-106/2025
- Mitteilungsvorlage Sachstand und künftige Entwicklung der IT-Struktur und der Digitalisierung bei der Stadt Breisach am Rhein |
Di, 21.10.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-105/2025
- Beratungsunterlage Sanierungsgebiet "Innenstadt Östliche-Mitte - Kupfertorstraße": - Erlass der Änderung der Satzung der Stadt Breisach über die förmliche Festlegung zur Verlängerung der Geltungsdauer |
Di, 21.10.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-103/2025
- Beratungsunterlage Oberrimsingen-Grezhausen, Klosterhöfe 15 - Flst. Nr. 2417, 2417/1 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage |
Di, 21.10.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-99/2025
- Beratungsunterlage 21. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Breisach-Ihringen-Merdingen „Rimsinger Ei“, Stadt Breisach am Rhein, Gemarkung Oberrimsingen - Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Vorberatung zum Beschluss über den Vorentwurf - Vorberatung zum Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung |
Di, 21.10.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-98/2025
- Beratungsunterlage Bebauungsplan „Rimsinger Ei“ Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB, Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplans und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Frühzeitige Beteiligung) gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB |
Di, 21.10.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-96/2025
- Beratungsunterlage Antrag Grüne/ULB - Wiedereinführung Tempo 30 in der Josef-Bueb-Straße |
Di, 21.10.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-95/2025
- Beratungsunterlage Abschaffung der Drittkindbefreiung für das Angebot der verlässlichen Nachmittagsbetreuung |
Di, 21.10.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-90/2025
- Beratungsunterlage Kommunale Wärmeplanung im Konvoi Südwestlicher Kaiserstuhl - Abschlusspräsentation und Entwurfsbeschluss |
Di, 23.09.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-84/2025
- Mitteilungsvorlage Elektronische Zustellung von Bescheiden der Stadtverwaltung Breisach Anfrage von Herrn Stadtrat Jürgen Langer |
Di, 23.09.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-82/2025
- Beratungsunterlage Technisches Rathaus, Aufzugsanlage |
Di, 23.09.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-81/2025
- Beratungsunterlage Sanierungsmaßnahme Mehrfamilienwohnhaus Rosmannstr. 7, 9, 11 und Zeppelinstr. 33, Vergabe von Metallbauarbeiten und Außenanlage |
Di, 23.09.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-80/2025
- Beratungsunterlage Neubesetzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses, des Technischen Ausschusses und des Wohnungsvergabeausschusses |
Di, 23.09.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-79/2025
- Beratungsunterlage Nachrücken in den Gemeinderat von Herrn Andreas Rabe |
Di, 23.09.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-78/2025
- Beratungsunterlage Antrag von Frau Martina Kempf auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat nach § 16 Abs. 1 GemO |
Di, 23.09.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-70/2025
- Beratungsunterlage 26. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Solarpark Hochstetten Deponie“, auf Gemarkung Breisach-Hochstetten - Billigung des Vorentwurfs der 26. punktuellen Flächennutzungsplanänderung - Beschlusse zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Frühzeitige Beteiligung) gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB |
Mi, 30.07.2025 17:00 Uhr Gemeinsamer Ausschuss |
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| VL-69/2025
- Beratungsunterlage 24. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Emletweg rechts“ Gemarkung Merdingen - Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 1 (8) BauGB - Billigung des Vorentwurfs der 24. punktuellen Flächennutzungsplanänderung - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Frühzeitige Beteiligung) gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB |
Mi, 30.07.2025 17:00 Uhr Gemeinsamer Ausschuss |
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| VL-68/2025
- Beratungsunterlage 23. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Hofgut Lilienhof“, Gemarkung Ihringen - Billigung des Vorentwurfs der 23. punktuellen Flächennutzungsplanänderung - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Frühzeitige Beteiligung) gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB |
Mi, 30.07.2025 17:00 Uhr Gemeinsamer Ausschuss |
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| VL-67/2025
- Beratungsunterlage 25. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Wasserloch“ und „Neumatten II“, auf Gemarkung Oberrimsingen - Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 1 (8) BauGB - Billigung des Vorentwurfs der 25. punktuellen Flächennutzungsplanänderung - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Frühzeitige Beteiligung) gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB |
Mi, 30.07.2025 17:00 Uhr Gemeinsamer Ausschuss |
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| VL-74/2025
- Mitteilungsvorlage Sachstand zur Umsetzung der Organisationsentwicklung |
Di, 29.07.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-73/2025
- Beratungsunterlage Trägerwechsel für den Kindergarten "Zwergenland" in Oberrimsingen - Zuschlagserteilung - Auftrag zur Erarbeitung und zum Abschluss des Trägervertrages |
Di, 29.07.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-72/2025
- Beratungsunterlage Teilfortschreibung „Solarenergie“ des Regionalplans Südlicher Oberrhein hier: Ergebnisse des Offenlage- und Beteiligungsverfahrens gemäß § 12 LplG und § 9 ROG und des Satzungsbeschlusses gemäß § 12 Abs. 8 LplG des RVSO |
Di, 29.07.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-66/2025
- Beratungsunterlage 24. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Emletweg rechts“, Gemarkung Merdingen, Gemeinde Merdingen - Vorberatung zum Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Vorberatung zum Beschluss über den Vorentwurf - Vorberatung zum Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung mit Scoping |
Di, 29.07.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-65/2025
- Beratungsunterlage 23. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Breisach-Ihringen-Merdingen „Hofgut Lilienhof“, Gemeinde Ihringen, Gemarkung Ihringen - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Frühzeitige Beteiligung) gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB |
Di, 29.07.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-64/2025
- Beratungsunterlage 25. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Breisach-Ihringen-Merdingen „Wasserloch“ und „Neumatten II“, auf Gemarkung Oberrimsingen - Aufstellungsbeschluss zur punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 1 (8) BauGB unter Berücksichtigung der vorliegenden Planungsinhalte und Planungsziele - Billigung des Vorentwurfs - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Frühzeitige Beteiligung) gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB |
Di, 29.07.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |
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| VL-63/2025
- Beratungsunterlage Neufassung der Benutzungsordnung Mediathek |
Di, 29.07.2025 18:00 Uhr Gemeinderat |