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Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 4. Sitzung
Termin: Di, 23.04.2024 18:00 Uhr
Ort: Gemeindesaal Niederrimsingen
79206 Breisach-Niederrimsingen
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde für Einwohner  
2 Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.04.2024  
3 Ehrung von Blutspendern  
4 Feststellung der Jahresrechnung 2016 VL-50/2024
5 Eigenbetrieb "Städt. Wasserwerk"
8. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
- Kalkulation der Gebühren 2024 für die Wasserversorgung -
VL-51/2024
6 5. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
- Kalkulation der Gebühren 2024 für die Abwasserbeseitigung -
VL-61/2024
7 Durchführung der Eigenkontrollverordnung in Niederrimsingen- Kanal- und Schachtreinigungsleitungen und Kanal-TV-Untersuchung – Vergabe VL-49/2024
8 Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Breisach am Rhein -Abteilung Breisach-
-Zustimmung zur Wahl durch den Gemeinderat
VL-59/2024
9 Beschaffung neuer IPads für den neuen Gemeinderat (Amtsperiode 2024 - 2029) VL-67/2024
10 Gründung der „Breisach Marketing GmbH“ für Tourismus, Wirtschaft und
Stadtmarketing – Beratung über Gesellschaftsvertrag
VL-46/2024
11 Anschaffung von 12 Weinfest-Lauben durch die „Breisach Marketing GmbH i. Gründung“ zur Vermietung an teilnehmende Winzer-Genossenschaften –Auftragsvergabe VL-63/2024
12 „Breisach Marketing GmbH i. Gründung“ – Übernahme einer städtischen Bürgschaft zur Absicherung der Finanzierung der Weinfest-Lauben VL-64/2024
13 Annahme von Spenden VL-69/2024
14 Frageviertelstunde für Einwohner  
 
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