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Leben&Arbeiten Breisach am Rhein
 
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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde für Einwohner  
2 Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte der 11. Sitzung des Technischen Ausschusses am 07.12.2021 im Umlaufverfahren
a) Unterrichtung über die Weiterleitung von Bauanträgen, für die eine
Beschlussfassung im Technischen Ausschuss nicht erforderlich ist bzw. die
durch die Verwaltung weitergeleitet wurden

b) Breisach, Kupfertorstraße 35 - Flst. Nr. 373/4
Umbau eines Geschäftsgebäudes in ein Wohngebäude mit 17 Wohneinheiten
- Baurechtliches Einvernehmen
- Sanierungsrechtliche Genehmigung

c) Breisach-Hochstetten, Dorfstraße 5b - Flst. Nr. 1155/1
Neubau von 4 Wohneinheiten

d) Erneuerung Wasserleitung in der Burkheimer Landstraße
Arbeitsvergabe: Verwertung von belastetem Aushubmaterial

e) Sanierung der Stadtmauern: 004 Muggensturmstraße 25 -
Beauftragung von Planungs- und Ingenieurleistungen
VL-210/2021
3 Schulerweiterung Hugo-Höfler-Realschule in Breisach, Vergabe von Architekten und Ingenieursleistungen VL-208/2021
4 Schulerweiterung Hugo-Höfler-Realschule in Breisach, Bau- u. Qualitätsbeschreibung zur GU-Vergabe VL-207/2021
5 Information über das Ergebnis der Wahl zum Stadtseniorenbeirat sowie über die Besetzung der Vorstandspositionen VL-200/2021
6 Annahme von Spenden VL-209/2021
7 2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
- Kalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung -
VL-206/2021
8 Eigenbetrieb "Städt. Wasserwerk"
- Kalkulation der Gebühren für die Wasserversorgung 2022 -
VL-205/2021
9 Antrag der FDP/FWB zum Vergleich Hebesätze / Vergnügungssteuer VL-212/2021
10 Antrag der CDU-Fraktion ergänzend zum Ergebnishaushalt bezogen auf die Einnahmen von Tourismusabgaben (Kurtaxe) 29.11.2021 VL-211/2021
11 Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
- Erlass der Haushaltssatzung -
VL-202/2021
12 Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
- Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Städt. Wasserwerk" -
VL-204/2021
13 Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
- Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtbau Breisach am Rhein" -
VL-203/2021
14 Spitalfonds Breisach am Rhein
Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
- Erlass der Haushaltssatzung -
VL-201/2021
 
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