Urlaubsregion Breisach am Rhein

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Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeinderat, 18. Sitzung
Termin:	Di, 14.12.2021 18:00 Uhr
Ort:	Breisgauhalle 79206 Breisach am Rhein Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
I.	Öffentliche Sitzung
1	Frageviertelstunde für Einwohner
2	Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte der 11. Sitzung des Technischen Ausschusses am 07.12.2021 im Umlaufverfahren a) Unterrichtung über die Weiterleitung von Bauanträgen, für die eine Beschlussfassung im Technischen Ausschuss nicht erforderlich ist bzw. die durch die Verwaltung weitergeleitet wurden b) Breisach, Kupfertorstraße 35 - Flst. Nr. 373/4 Umbau eines Geschäftsgebäudes in ein Wohngebäude mit 17 Wohneinheiten - Baurechtliches Einvernehmen - Sanierungsrechtliche Genehmigung c) Breisach-Hochstetten, Dorfstraße 5b - Flst. Nr. 1155/1 Neubau von 4 Wohneinheiten d) Erneuerung Wasserleitung in der Burkheimer Landstraße Arbeitsvergabe: Verwertung von belastetem Aushubmaterial e) Sanierung der Stadtmauern: 004 Muggensturmstraße 25 - Beauftragung von Planungs- und Ingenieurleistungen	VL-210/2021
3	Schulerweiterung Hugo-Höfler-Realschule in Breisach, Vergabe von Architekten und Ingenieursleistungen	VL-208/2021
4	Schulerweiterung Hugo-Höfler-Realschule in Breisach, Bau- u. Qualitätsbeschreibung zur GU-Vergabe	VL-207/2021
5	Information über das Ergebnis der Wahl zum Stadtseniorenbeirat sowie über die Besetzung der Vorstandspositionen	VL-200/2021
6	Annahme von Spenden	VL-209/2021
7	2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) - Kalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung -	VL-206/2021
8	Eigenbetrieb "Städt. Wasserwerk" - Kalkulation der Gebühren für die Wasserversorgung 2022 -	VL-205/2021
9	Antrag der FDP/FWB zum Vergleich Hebesätze / Vergnügungssteuer	VL-212/2021
10	Antrag der CDU-Fraktion ergänzend zum Ergebnishaushalt bezogen auf die Einnahmen von Tourismusabgaben (Kurtaxe) 29.11.2021	VL-211/2021
11	Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Erlass der Haushaltssatzung -	VL-202/2021
12	Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Städt. Wasserwerk" -	VL-204/2021
13	Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtbau Breisach am Rhein" -	VL-203/2021
14	Spitalfonds Breisach am Rhein Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Erlass der Haushaltssatzung -	VL-201/2021

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